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„Honorararzt“ im Krankenhaus ist sozialversicherungspflichtig

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass „HonorarĂ€rzte“, die entsprechend ihrer Ă€rztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, regelmĂ€ĂŸig abhĂ€ngig beschĂ€ftigt und damit sozialversicherungspflichtig sind.

So liegt ein abhÀngige und damit sozialversicherungspflichtige BeschÀftigung vor, wenn der Arzt kein Unternehmerrisiko trÀgt und wie im entschiedenen Fall im Wege der funktionsgerecht dienenden Teilhabe in den Arbeitsprozess des Krankenhauses eingegliedert war. Dabei war die jeweilige TÀtigkeit zu beurteilen, nach dem der einzelne Dienst angetreten wurde.

Im entschiedenen Fall hatte eine Ärztin im Team mit den anderen Mitarbeitern des Krankenhauses gearbeitet. Dass sie, solange der Chefarzt ihr diesbezĂŒglich keine konkreten Vorgaben erteilt hatte, selbst entscheiden konnte, in welcher Reihenfolge sie die ihr jeweils zugewiesenen Patienten behandelte, entsprach dem Ablauf auf der Station. Des Weiteren hat die GynĂ€kologin auch kein unternehmerisches Risiko getragen. Als Gegenleistung fĂŒr die von ihr erbrachte TĂ€tigkeit stand ihr eine StundenvergĂŒtung in Höhe von 60 € zu. Bezogen auf die geschuldeten Dienste hatte sie – wie jeder andere BeschĂ€ftigte auch – allein das Risiko des Entgeltausfalls in der Insolvenz des Arbeitgebers zu tragen. Eine Gewinn- und Verlustbeteiligung, die fĂŒr die Annahme einer selbststĂ€ndigen – nicht sozialversicherungspflichtigen – TĂ€tigkeit sprechen könnte, sahen die vertraglichen Vereinbarungen ausdrĂŒcklich nicht vor.

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